Stand März 2007
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Allgemeine Auftrags- und Lieferbedingungen von Kommunikat-Design – Stand: 1. März 2007

1. Geltungsbereich der AGB
Die nachfolgenden Regelungen gelten für sämtliche an Kommunikat-Design, nachfolgend „KD“ genannt, erteilte Aufträge. Der Einbeziehung von Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des jeweiligen Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Damit ist zugleich eine stillschweigende Einbeziehung derartiger Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen ausgeschlossen.

2. Vertragsgrundlagen und Vertragsabschluss
2.1
Der Vertrag über die Inanspruchnahme von Diensten von KD kommt spätestens mit der mündlichen oder schriftlichen Auftragsbestätigung durch KD zustande. Als schriftliche Auftragsbestätigung gilt insoweit auch eine Bestätigung per Telefax oder per E-Mail.
2.2
Die in den Angebotsschreiben von KD beigefügten Leistungs- und Lieferungsbeschreibungen sind nur verbindlich, soweit diese bei Vertragsschluss ausdrücklich als Vertragsbestandteil aufgeführt worden sind bzw. ausdrücklich auf diese Bezug genommen worden ist. Sie gelten in jedem Fall nur für die Dauer der angegebenen Bindungsfrist, soweit eine solche vereinbart worden ist. Alle Angebote sind freibleibend.
2.3
Alle Vereinbarungen, die zwischen KD und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
2.4
Soweit KD sich zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, z.B. Internet-Service- Provider, können diese gegebenenfalls Vertragspartner des Auftraggebers werden. In diesem Fall übernimmt KD keine Gewährleistung oder Haftung für die Leistung solcher Dritter.
2.5
Schriftlich, telefonisch, per Fax oder über elektronische Medien erteilte Aufträge sind für den Auftraggeber verbindlich, d.h. Verträge kommen durch eine entsprechende Auftragsbestätigung durch KD zustande. Abweichende mündliche Absprachen und Angebote hingegen werden durch die Auftragsbestätigung und den damit zustande gekommenen Vertrag unwirksam, es sei denn, sie werden bei der Auftragsbestätigung ausdrücklich in Bezug genommen.
2.6
Sofern KD aufgrund von Angaben des Auftraggebers über seine speziellen Verhältnisse und Bedürfnisse ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind diese Angaben im Falle des Vertragsschlusses verbindlich. Insofern trägt der Auftraggeber das Risiko dafür, dass die Lieferung oder Leistung von KD seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.

3. Belehrung über gesetzliches Widerrufsrecht
Sofern der Auftraggeber den Vertrag mit KD als Verbraucher abschließt, d.h., nicht für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit, und der Vertrag durch Nutzung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen ist, ist er berechtigt, seine Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Erklärung und nicht vor Erhalt der Waren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die am Ende dieser Vertragsbedingungen angegebene Adresse.
          Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn vor dem Ende der vorstehenden Widerrufsfrist mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung der Leistung begonnen wurde. Ferner besteht kein Widerrufsrecht bei der Bestellung von Leistungen, die nach besonderen Spezifikation des Auftraggebers angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Auftraggebers zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Bilder, Photographien, Präsentations-CD-ROM, Aufträge aus dem Bereich Art-Design, Illustrationen oder ähnlichem.

4. Leistungsumfang – Sondervereinbarungen
4.1
Der Umfang der von KD geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem geschlossenen Vertrag. Änderungen hierzu müssen schriftlich vereinbart werden.
4.2
Sonderwünsche, die nicht Teil des ursprünglich geschlossenen Vertrages waren und somit als Zusatzleistungen anzusehen sind werden gesondert in Rechnung gestellt.
4.3
Soweit KD Leistungen erbringt, die nicht gesondert vergütet werden, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
4.4
Wird aus Gründen, die von KD nicht zu vertreten sind, ein verbindlicher Termin überschritten oder die Übergabe verzögert, so verschiebt sich der Termin angemessen. Nicht von KD zu vertreten sind insbesondere Lieferverzögerungen, die auf Streik, Aussperrung, gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen), Nichterfüllung bzw. Schlechterfüllung von rechtzeitig mit Dritten, insbesondere Lieferanten von KD oder deren Unterlieferanten, abgeschlossene Verträge beruhen.

4.5
Wenn KD dem Auftraggeber Internet-Domains verschafft oder für den Auftraggeber Internet-Domains pflegt, ist KD im Verhältnis zu dem DENIC, dem INTERNIC oder einer anderen Organisation zur Vergabe von Domains lediglich als Vermittler tätig. Dadurch wird ausschließlich der Auftraggeber berechtigt und verpflichtet. KD übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten oder delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässiger Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Auftraggeber KD hiermit im Innenverhältnis und auf erstes Anfordern frei.

5. Abnahme
Sofern keine förmliche Abnahme der Leistungen von KD vertraglich vereinbart worden ist oder der vereinbarte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der von dem Auftraggeber zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von KD mit dem Beginn der Nutzung durch den Auftraggeber als abgenommen und die vereinbarte Vergütung als zur Zahlung fällig.

6. Preise – Zahlung – Verzug
6.1
Sofern KD für den Auftraggeber Leistungen über einen längeren Zeitraum hinweg erbringt, ist KD einseitig berechtigt, die vereinbarten Preise entsprechend der allgemeinen Preisentwicklung von Waren und Dienstleistungen angemessen anzupassen. Die geänderten Preise gelten als vereinbart, wenn KD sie dem Auftraggeber mindestens vier Wochen im Voraus mitgeteilt hat, wenn KD den Auftraggeber dabei schriftlich darüber informiert hat, dass er dieser Preisänderung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der entsprechenden Mitteilung widersprechen kann, und wenn ein Widerspruch unterblieben ist.
6.2
Rechnungsstellung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, mit Lieferung der Ware bzw. nach Erbringung der Leistung. Alle Rechnungen sind ohne Abzug sofort ab Rechnungserhalt zur Zahlung fällig.
6.3
Der Auftraggeber gerät auch ohne Mahnung mit dem Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungserhalt in Zahlungsverzug. Vorbehaltlich weitergehender Ansprüche ist KD berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens beleibt ausdrücklich vorbehalten.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zu der vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises bleibt die von KD gelieferte Ware Eigentum von KD. Wenn der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug gerät, kann KD unbeschadet sonstiger Rechte den gelieferten Gegenstand zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Auftraggeber angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.